Scheck

Ein Scheck ist eine auf den Namen des Empfängers oder auf den Inhaber ausgestellte, übertragbare Anweisung an eine Bank zur Zahlung einer Geldsumme aus dem Guthaben des Ausstellers. In Deutschland wird das Scheckrecht durch das Scheckgesetz vom 14. 8. 1933 geregelt. Der Scheck muss im Text der Urkunde die Bezeichnung Scheck enthalten, ferner die unbedingte Anweisung auf eine bestimmte Geldsumme, den Namen der Bank, die zahlen soll, Tag und Ort der Ausstellung und die Unterschrift des Ausstellers. Beim Inhaberscheck (in Deutschland üblich) wird keine bestimmte Person als Empfänger bezeichnet oder der Nennung einer solchen der Zusatz »oder Überbringer« beigefügt. Dieser Scheck wird als Inhaberpapier formlos übertragen. Nennt der Scheck als Empfänger eine bestimmte Person ohne Überbringerklausel (Namensscheck, v. a. im Auslandsgeschäft verbreitet), ist er Orderpapier und wird durch Indossament übertragen. Durch Vermerk »nicht an Order« kann er ein Rektapapier (Rektascheck, in Deutschland unüblich) werden, d. h., er kann nur durch gewöhnliche bürgerlich-rechtliche Abtretung übertragen werden. Ein im Inland ausgestellter Scheck ist binnen acht Tagen zur Zahlung vorzulegen. Die bezogene Bank ist nur dem Aussteller gegenüber zur Einlösung verpflichtet; dem Inhaber gegenüber besteht eine solche Pflicht auch bei Deckung nicht. Wird der rechtzeitig vorgelegte Scheck nicht eingelöst, kann Rückgriff gegen den Aussteller oder einen Indossanten auf Zahlung genommen werden. Voraussetzung dafür ist die Beurkundung (Protest) oder bankmäßige Bescheinigung der Nichteinlösung. Bei einem Verrechnungsscheck mit der Klausel »nur zur Verrechnung« (in der Praxis häufig nur zwei parallele schräge Striche in der oberen linken Ecke des Schecks, dann »gekreuzter Scheck« genannt) darf der Betrag nicht bar ausgezahlt (sonst Barscheck), sondern muss einem Konto des Empfängers gutgeschrieben werden. Ein Scheck kann erst nach Ablauf der Vorlegungsfrist widerrufen werden. Ist ein Scheck abhanden gekommen, kann er vor Ablauf der Vorlegungsfrist gesperrt und im Aufgebotsverfahren (Aufgebot) für kraftlos erklärt werden. Seit dem Wegfall der früheren Zahlungsgarantie bei Eurocheques (1. 1. 2002) ist die Bedeutung des Schecks weiter zurückgegangen. ? Das österreichische (Scheckgesetz von 1955) und das schweizerische Scheckrecht (in den Artikeln 1100?1144 OR mit wenigen Abweichungen geregelt) folgen den gleichen Grundsätzen wie das deutsche Recht.

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