Solidaritätszuschlag

Der Solidaritätszuschlag istein seit 1995 (Gesetz vom 23. 6. 1993) als Ergänzungsabgabe erhobener Zuschlag zur Lohn-, Einkommen- und Körperschaftsteuer in Höhe von 5,5 % (vor 1998: 7,5 %) der Steuerschuld.

Ergänzungsabgaben sind zusätzliche Abgaben zur Einkommen- und Körperschaftsteuer. Sie können vom Bund per Gesetz eingeführt werden, um einen besonderen Finanzbedarf zu decken (Artikel 106 GG). Der Ertrag steht ausschließlich dem Bund zu. Eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer gab es 1966?74 und zur Körperschaftsteuer 1968?76. Auch der Solidaritätszuschlag wird als Ergänzungsabgabe erhoben.

Die Einführung des Solidaritätszuschlags wurde vor allem begründet mit dem besonderen Mittelbedarf im Zusammenhang mit der deutschen Einheit. Der Erhebungszeitraum ist nicht befristet. Ein gleichartiger, befristeter Solidaritätszuschlag war vom 1. 7. 1991 bis zum 30. 6. 1992 erhoben worden.

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